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Rote Flora hat keine Genehmigung als Versammlungsstätte
#1
Rote Flora hat keine Genehmigung als Versammlungsstätte

[Bild: Rote-Flora-678x381.jpg]

Hamburg – Das linksextremistische „Widerstandsnest“ im Hamburger Schanzenviertel, die linksextremistische Hochburg „Rote Flora“ hat keine Genehmigung als Versammlungsstätte. Das bestätigte der Senat. Die AfD- Fraktion fordert, dass das Recht durchgesetzt und die „Rote Flora“ geschlossen werden muss.

Im Herzen Hamburgs liegt das Schanzenviertel. Mitten drin die Rückzugzone und Schaltzentrale der Linksextremisten, das ehemalige Theatergebäude, die „Rote Flora“. Das Linksextremisten-Zentrum stand auch hinter der „Welcome to Hell“-Demonstration tausender Extremisten, bei der es beim G20-Gipfel in Hamburg zu massive Ausschreitungen gekommen war. Das ursprünglich besetzte Gebäude gehört seit 2014 der SPD-nahen Lawaetz-Stiftung, die wiederum zu 100 Prozent der Hansestadt und damit dem Bürger gehört.

Wie eine Kleine Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann ergab (Drucksache 21/17675), gibt es für die Rote Flora keine Genehmigung als Versammlungsstätte. Die Rote Flora sieht sich selbst als „beliebter politischer Störfaktor“ und als „Zentrum für emanzipatorische Politik und Kultur“. Regelmäßig finden dort Konzerte und Veranstaltungen mit mehreren hundert Teilnehmern statt.

Seit 2003 gilt indes die Hamburger Versammlungsstättenverordnung. Diese Verordnung regelt unter anderem den Brandschutz, die Rettungswege, das Sicherheitskonzept, den Ordnungsdienst, aber auch eine ausreichende Anzahl von Toiletten. Laut der Versammlungsstättenverordnung muss der Betreiber – also die „Rotfloristen“ – „die Zusammenarbeit von Ordnungsdienst, Brandsicherheitswache und Sanitätswache mit der Polizei, der Feuerwehr und dem Rettungsdienst gewährleisten.“ Zudem ist der Betreiber „zur Einstellung des Betriebes verpflichtet, wenn für die Sicherheit der Versammlungsstätte notwendige Anlagen, Einrichtungen oder Vorrichtungen nicht betriebsfähig sind oder wenn Betriebsvorschriften nicht eingehalten werden können.“

„Jeder Schützenverein, jeder Fußballclub, jede Gaststätte muss Regeln einhalten. Bei Nichteinhaltung werden unverzüglich Sanktionsmaßnahmen verhängt. Für Linksextremisten wird in Hamburg das linke Auge zugedrückt – für sie herrschen scheinbar andere Gesetze. Das ist für einen Rechtsstaat inakzeptabel. Die Rote Flora als Veranstaltungszentrum stellt für alle Besucher eine Gefahr dar und muss endlich geschlossen werden“,  stellt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann, fest.  (SB)

https://www.journalistenwatch.com/2019/0...nehmigung/
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#2
Polizei stoppt Linksextreme

[Bild: 1,w=1489,q=low,c=0.bild.jpg]
Diese Beweismittel fanden die Beamten bei den Linksextremisten

Hamburg – Erfolg für den Hamburger Staatsschutz!

Beamten fielen gegen 0.30 Uhr in einem Park am Eppendorfer Weg zwei Männer (27, 31) und eine Frau (28) mit Fahrrädern auf, die sich verdächtig verhielten.

Die Polizisten überprüften das Trio – und hatten den richtigen Riecher: Bei den Männern handelte es sich um Felix R. (31), Ingmar S. (27), zwei polizeibekannte Straftäter aus dem linksextremistischen Spektrum. R. hatte vier Brandbomben, Grillanzünder und Handschuhe im Rucksack, seine Begleiter Wechselkleidung.

Alle hatten zudem Feuerzeuge dabei. Sie stehen nun im Verdacht, Brandstiftungen vorbereitet zu haben.

https://www.bild.de/regional/hamburg/ham....bild.html
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#3
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